Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vogel-Fachbuch | »autoFACHMANN« | »autoKAUFMANN«

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen Online-Shop
– Bestellung von Büchern, Datenträgern (z.B. CDs, DVDs), eBooks und Software-Downloads

0. Allgemeine Hinweise und Erläuterungen
0.1 Auslieferungs-/Vertriebspartnerschaften:

Bei Bestellungen von Büchern, Datenträgern (z.B. CDs, DVDs), eBooks und Software-Downloads (u.a. über unsere Online-Shops Vogel-Fachbuch, autoFachmann, autoKaufmann) arbeiten wir, die Vogel Communications Group GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße 7/9, 97082 Würzburg (nachfolgend „Vogel“ genannt) mit dem Vertriebs- und Auslieferungspartner, der

Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH
Kreidlerstraße 9
D-70806 Kornwestheim

Telefon: +49 (0)7154-13270
Fax: +49 (0)7154-132713
E-Mail: bestell@brocom.de

Internet: www.brocom.de
(nachfolgend „Brocom“ genannt) zusammen.

Bestellungen von eBooks erfolgen auch über unseren Digitalvertriebspartner, der

ciando GmbH
Engelhardstr. 6
D-81369 München

Telefon: +49 (0)89-5205759-0
Fax: +49 (0)89-5205759-59
E-Mail: vbm-fachbuch@ciando.com

(nachfolgend „ciando“ genannt), sofern dies in der Produktbeschreibung zum betreffenden eBook im Online-Shop so ausgewiesen ist. Hierfür werden Sie auf den separaten Online-Shop von Vogel bei ciando weitergeleitet (z.B. durch Klick auf die Schaltfläche „eBook kaufen“), für den ausschließlich ciando verantwortlich und Ihr Ansprechpartner ist.

Außerdem arbeiten wir mit weiteren Kooperationspartnern zusammen, die auf unseren Webseiten genannt sind: https://vogel-fachbuch.de/partner.

Vogel stellt für die zuvor genannten Produkte den Online-Shop lediglich als Plattform für die Vermittlung der Bestellung des Kunden an seine Kooperationspartner zur Verfügung. Der Vertragsschluss wird über den Online-Shop vermittelt und erfolgt zwischen Ihnen und dem jeweiligen Kooperationspartner (vgl. Ziffer 0.2).

0.2 Ihr Vertragspartner:

Bei Bestellungen von Büchern, Datenträgern (z. B. CDs, DVDs), eBooks und Software-Downloads wird Brocom Ihr Vertragspartner und nicht Vogel.

Bei Bestellungen von eBooks, in deren Produktbeschreibung im Online-Shop ausdrücklich auf ciando hingewiesen wird, wird ciando Ihr Vertragspartner und nicht Vogel.

0.3 Vertragsabwicklung:

Bestellungen von Büchern, Datenträgern (z. B. CDs, DVDs), eBooks und Software-Downloads führt Brocom in eigenem Namen und auf unsere Rechnung aus. Dies betrifft die vollständige Bestellabwicklung, vor allem die Rechnungsstellung, Fakturierung sowie die Abwicklung der Ihnen zustehenden Rechte (z. B. Gewährleistung, Widerrufsrecht). Sie erhalten bezüglich Ihrer Bestellung eine Rechnung von Brocom, in der auf die Auslieferungspartnerschaft mit Vogel hingewiesen wird.

Bestellungen von eBooks, in deren Produktbeschreibung im Online-Shop ausdrücklich auf ciando hingewiesen wird, erfolgen über unseren separaten Online-Shop bei ciando und werden vollständig von ciando abgewickelt.

1. Geltungsbereich

1.1 Bei Bestellungen von Büchern, Datenträgern (z. B. CDs, DVDs), eBooks und Software-Downloads gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Brocom, dem Auslieferungspartner von Vogel, und dem Kunden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Brocom:

 

1.2 Die hiesigen AGB dienen der Erfüllung von Informationspflichten aufgrund der besonderen Bestellsituation im elektronischen Geschäftsverkehr über die Online-Shops von Vogel.

1.3 Für Bestellungen von eBooks, in deren Produktbeschreibung im Online-Shop ausdrücklich auf ciando hingewiesen wird, gelten abweichende AGB unseres Digitalvertriebspartners ciando.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar.

2.2 Produktabbildungen, Zeichnungen oder Illustrationen können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung.

2.3 Die Bestellung durch den Kunden kann über den Online-Shop von Vogel, per E-Mail, per Telefax, per Telefon oder auch schriftlich erfolgen. Mit der Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail) unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung bestätigt oder die Ware ausgeliefert wird. Der Kunde erhält eine E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

2.4 Für die Bestellung im Online-Shop durchläuft der Kunde die folgenden technischen Schritte:

  • Ware(n) in den Warenkorb legen
  • „Zur Kasse“ oder „Warenkorb bearbeiten“ und danach „zur Kasse“
  • Registrierung als Neukunde oder Eingabe der Zugangsdaten, sofern der Kunde bereits registriert ist
  • Auswahl der Zahlungs- und Versandart
  • „Prüfen und Bestellen“ (Bestellübersichtsseite)

Sein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags (Ziffer 2.3) gibt der Kunde mit Klick auf die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde mit den geläufigen Funktionen von Tastatur und Maus und den im Bestellprozess zur Verfügung stehenden Hilfsmitteln fehlerhafte Bestelleingaben korrigieren und zu vorherigen Bestellschritten zurücknavigieren.

2.5 Der Kunde erhält eine E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist.

2.6 Für den Bestellvorgang und den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.

2.7 Der Vertragstext wird nicht gespeichert und ist für den Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken seiner Bestellung über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in der seine Bestellung nochmals aufgeführt wird.

3. Preise und Versandkosten

3.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise sind bindend und werden als Brutto-Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versand ausgewiesen. Einzelheiten zu den beim Versand zusätzlich anfallenden Versandkosten sind der Rubrik „Lieferzeit und Versandkosten“ im Online-Shop zu entnehmen.

3.2 Die Preise für Bücher unterliegen in Deutschland (EUR) und in Österreich (EUR (A)) der Preisbindung. Ausnahmen sind englischsprachige Titel: Deren Preise sind empfohlene Verkaufspreise. Die Preise für Datenträger (Lernprogramme, Berechnungsprogramme) und Software-Downloads sind grundsätzlich empfohlene Verkaufspreise.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlung erfolgt per Rechnung, per akzeptierter Kreditkarte oder PayPal. Einzelheiten zu den angebotenen Zahlungsarten sind im Online-Shop der Rubrik „Zahlungsbedingungen“ zu entnehmen.

4.2 Es bleibt vorbehalten, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die konkret zur Verfügung stehenden Zahlungsarten ergeben sich allein aus den Auswahlmöglichkeiten im Online-Shop von Vogel während des Bestellvorgangs. Es besteht kein Anspruch auf ein bestimmtes Bezahlverfahren, sofern dies nicht während des Bestellvorgangs angezeigt wird.

5. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, steht nach den gesetzlichen Vorschriften das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, bei digitalen Inhalten, die nicht auf einen körperlichen Datenträger geliefert werden, ab dem Tag des Vertragsschlusses, bzw. ansonsten ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat, bzw. im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

Brockhaus Kommissionsgeschäft GmbH
Kreidlerstraße 9
D-70806 Kornwestheim

Telefon: +49 (0)7154-13270
Fax: +49 (0)7154-132713
E-Mail: info@brocom.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Falls Sie dafür das Brockhaus Muster-Widerrufsformular verwenden möchten, können Sie dieses hier herunterladen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, oder bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (Einzelheften) mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Bei der Bestellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

6. Gewährleistung

6.1 Für Mängel wird grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB) gehaftet.

6.2 Sofern der Kunde kein Verbraucher, sondern Unternehmer ist, steht das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache dem Verkäufer zu.

7. Haftung

7.1 Eine Haftung besteht nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrags wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, besteht keine Haftung. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit wird nur gehaftet, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

7.2 Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

7.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

7.4 Mit Ausnahme der aus Ziffer 7.3. resultierenden Ansprüche verjähren Schadensersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

8. Höhere Gewalt

Höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare, nicht zu vertretende Ereignisse, die eine Erbringung der vertraglichen Leistungen wesentlich erschweren oder zeitweise unmöglich machen, z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Covid-19 und andere Pandemien etc., befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferungsfristen und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Kunden nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder Ersatzansprüche geltend zu machen.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Kunde Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Würzburg.

9.3 Sollte eine der Regelungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

10. Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung, Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, das über den Link //ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.

10.2 Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle besteht weder eine Verpflichtung noch grundsätzliche Bereitschaft.

 

B. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Abonnements, Einzelheften und Lernbüchern

1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Bei Bestellung von Abonnements, Einzelheften und solchen Produkten, für die nicht die Bedingungen nach Teil A. maßgeblich sind (z. B. Lernbuch Prüfungsvorbereiter), gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Vogel Communications Group GmbH & Co. KG (nachfolgend „Vogel“ genannt) und dem Kunden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung. Sofern mit einem Abonnement die Nutzung des eLearning-Angebots verbunden ist, gelten zusätzlich zu diesen AGB die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für das eLearning-Angebot unter C.

1.2. Diese AGB kommen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit ein Kunde den Vertrag mit Vogel zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, handelt der Kunde als Verbraucher. Für Verbraucher gelten ergänzend die besonderen Regelungen in Ziffer 13 dieses Teils B.

2. Vertragsschluss, Bestellroutinen

2.1. Die Darstellung der in diesem Teil B. maßgeblichen Produkte von Vogel im Online-Shop oder an anderer Stelle der Webseiten von Vogel stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Vogel, sondern nur eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar.

2.2. Bestellungen dieser Produkte bedürfen des ausdrücklichen und verbindlichen Angebots des Kunden über die von Vogel auf seinen Webseiten vorgesehenen Bestellsituationen (z. B. Online-Shop, Bestellformular). Vogel kann das Angebot des Kunden durch gesonderte Erklärung in Textform (z. B. Bestätigung der Freischaltung zum Angebot, Versandbestätigung per E-Mail) oder durch eine Handlung (z. B. Versand der Ware, Freischaltung zum Online-Angebot) annehmen.

2.3. Die Abonnement-Bestellung kann der Kunde über das auf der Webseite hierfür vorgesehene, unter der Rubrik „Abo“ abrufbare Formular vornehmen. Über das Formular werden die vom Kunden für die Ausführung seiner Bestellung notwendigen Daten abgefragt. Er wird außerdem zur Bestätigung der im Formular angegebenen Abonnement-Konditionen aufgefordert und auf sein Widerrufsrecht hingewiesen. Mit Absendung des Formulars durch Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss des Abonnement-Vertrags ab.

2.4. Vogel schickt dem Kunden eine E-Mail, die den Bestelleingang bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll nur darüber informieren, dass die Bestellung eingegangen ist. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware mit der Rechnung versandt wird.

2.5. Für den Bestellvorgang und den Vertragsschluss steht als Sprache Deutsch zur Verfügung.

2.6. Der Vertragstext wird von Vogel nicht gespeichert und ist für den Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr zugänglich. Der Kunde kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken seiner Bestellung über die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken und erhält nach der Bestellung eine E-Mail, in der seine Bestellung nochmals aufgeführt wird. Mit dieser E-Mail erhält der Kunde auch die für seine Bestellung geltenden AGB übermittelt.

3. Preise, Laufzeit, Vertragsabwicklung

3.1. Dem Angebot von Abonnements und Einzelheften zugrunde liegende Konditionen, insbesondere Preise inkl. Mehrwertsteuer, Lieferkonditionen, Versandkosten, ggf. Laufzeiten, kann der Kunde der jeweiligen Produktdarstellung auf den Webseiten von Vogel entnehmen.

3.2. Soweit der Kunde kein Verbraucher ist, erfolgt die Lieferung stets auf Gefahr und auf Kosten des Kunden.

3.3. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil Vogel von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Artikels anbieten. Sofern kein vergleichbarer Artikel verfügbar ist oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Artikels wünscht, werden dem Käufer ggf. schon erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder Rechnung. Einzelheiten zu den angebotenen Zahlungsarten können der Rubrik „Zahlungsbedingungen“ auf den Webseiten von Vogel entnommen werden.

4.2. Vogel behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Die konkret zur Verfügung stehenden Zahlungsarten ergeben sich allein aus den Auswahlmöglichkeiten auf den Webseiten von Vogel während des Bestellvorgangs. Es besteht kein Anspruch auf ein bestimmtes Bezahlverfahren, sofern dies nicht während des Bestellvorgangs angezeigt wird.

5. Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind, steht nach den gesetzlichen Vorschriften ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von Vogel im Anhang zu diesem Teil B. und den besonderen Bestimmungen für Verbraucher in Ziffer 13. dieses Teils B.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Vogel.

6.2. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr geht das Eigentum an der gekauften Ware erst von Vogel auf den Kunden über, wenn der Kunde alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Vogel beglichen hat (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

6.3. Erlischt der Eigentumsvorbehalt von Vogel an einer im kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung, Verbindung oder Verarbeitung der gekauften Ware durch den Kunden, dann tritt an die Stelle der gekauften Ware, die neue Sache oder die durch eine der bezeichneten Handlungen entstehende Forderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

7. Gewährleistung

7.1 Für Mängel haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB).

7.2 Sofern der Kunde kein Verbraucher, sondern Unternehmer ist, steht das Wahlrecht zur Beseitigung des Mangels oder Nachlieferung einer mangelfreien Sache Vogel zu.

8. Haftung von Vogel

8.1. Vogel haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrags wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Vogel auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Vogel nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Vogel nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

8.2. Soweit die Haftung von Vogel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vogel.

8.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

8.4. Mit Ausnahme der aus Ziffer 9.3. resultierenden Ansprüche verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

9. Laufzeit, Kündigung (bei Abonnements)

9.1. Laufzeiten und Kündigungsmodalitäten von Laufzeitverträgen wie Print- oder Digital-Abonnements kann der Kunde den jeweiligen Beschreibungen auf den Webseiten von Vogel, auf denen Laufzeitverträge angeboten werden, entnehmen. Das Abonnement über den Bezug des Journals und dem damit verbundenen Zugriff auf das eLearning-Angebot inklusive digitalem Berichtsheft und diesbezüglich ggf. zusätzlich erworbene Kontingente können vor Erscheinen der nächstfolgenden Ausgabe, ansonsten zur übernächsten Ausgabe gekündigt werden.

9.2. Das Recht für beide Parteien zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

10.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Würzburg.

10.3. Sollte eine der Regelungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

11. Informationen zum Portal der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung, Alternative Streitbeilegung

11.1. Die EU-Kommission stellt ein Online-Portal zur Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, die über den Link //ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.

11.2. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Vogel weder verpflichtet noch grundsätzlich bereit.

12. Widerrufsrecht, Verbraucherinformationen

12.1. Der Kunde hat das Recht, wenn er Verbraucher ist, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, bei digitalen Produkten ab dem Tag des Vertragsschlusses, bzw. ansonsten ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Vogel (Vogel Communications Group GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße 7/9, 97082 Würzburg, Telefon: 0931/418-2419, E-Mail: info@autofachmann.de, über das Kontaktformular) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das im Anhang zu diesem Teil B. der AGB oder das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

12.2. Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Vogel ihm alle Zahlungen, die Vogel vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Vogel angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Vogel eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Vogel dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Vogel kann die Rückzahlung verweigern, bis Vogel die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er Vogel über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an Vogel zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Vogel trägt die Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sofern der Kunde ein Zeitschriften-Abonnement bestellt hat, verzichtet Vogel auf die Rücksendung der vom Kunden bereits erhaltenen Hefte. Zwingend ist aber die Rücksendung bereits erhaltener Prämien/Geschenke/Produkte.

12.3. Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei digitalen Produkten:
Bei der Bestellung von digitalen Inhalten erlischt das Widerrufsrecht des Kunden vorzeitig, sofern der Kunde bei der Bestellung ausdrücklich zustimmt, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird und dass dem Kunden bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

12.4. Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei Bestellung von Einzelheften:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

Anhang zu Teil B.: Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, ab dem Tag des Vertragsschlusses, bzw. ansonsten ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Vogel Communications Group GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße 7/9, 97082 Würzburg, Telefon: 0931/418-2419, E-Mail: info@autofachmann.de, über das Kontaktformular) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
Bei der Bestellung von digitalen Inhalten erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, sofern Sie bei der Bestellung ausdrücklich zustimmen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen wird und dass Ihnen bekannt ist, dass Sie durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Besondere Hinweise für die Ausübung des Widerrufsrechts bei Bestellung von Einzelheften
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An (Vogel Communications GmbH & Co. KG, Max-Planck-Straße 7/9, 97082 Würzburg, E-Mail: info@autofachmann.de):

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den mit mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_____________________________________________

Bestellt am (*): _______________                         erhalten am (*): ______________

Name des/der Verbraucher(s):          __________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):     __________________________________________

_____________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: __________________

____________________
(*) Unzutreffendes streichen.

 

C. Allgemeine Nutzungsbedingungen für das eLearning-Angebot

1. Geltungsbereich, Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Für das eLearning-Angebot gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Vogel Communications Group GmbH & Co. KG (nachfolgend „Vogel“ genannt) und dem Abonnenten-Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung zum eLearning-Angebot gültigen Fassung.

1.2. Diese ANB kommen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit ein Nutzer den Nutzungsvertrag mit Vogel zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, handelt der Nutzer als Verbraucher.

1.3. Vogel behält sich das Recht vor, diese ANB bei Vorliegen eines sachlichen Grundes und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer und der Zumutbarkeit für die Nutzer zu ändern. Vogel wird den Nutzer über jede Änderung der ANB informieren und ihm die Möglichkeit geben, unter Einhaltung einer Frist den geänderten ANB zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten ANB, bleiben die vormaligen vom Nutzer akzeptierten ANB unverändert in Kraft. Ändern sich die wesentlichen Bestandteile des Nutzungsvertrags (z. B. dessen Leistungsgegenstand), wird Vogel den Nutzer ebenfalls über die Änderung informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Unterlässt er die Kündigung, werden die geänderten ANB ohne weiteres Zutun in den Nutzungsvertrag einbezogen.

2. Vertragsschlussmodalitäten, Registrierung

2.1. Die Nutzung des eLearning-Angebots setzt in der Regel den Abschluss mindestens eines kostenpflichtigen Abonnements und eine gesonderte Registrierung zum eLearning-Angebot voraus.

2.2. Das Abonnement kann der Nutzer über ein gesondertes Online-Formular unter der Rubrik „Abo“ abschließen. Hierzu füllt er die im Formular vorgesehenen Felder mit den abgefragten Daten aus und gibt durch Absenden des Formulars ein Angebot auf Abschluss des Abonnementvertrags ab. Für den Vertragsschluss und die Abwicklung des Abonnementvertrags gelten ergänzend die Regelungen in Teil B.

Sofern ein Ausbildungsbetrieb mehrere Auszubildende beschäftigt, sind für jeden dieser Auszubildenden eigene Abonnements (Kontingente) abzuschließen. Der Ausbilder-Nutzer kann über seinen Ausbilder-Account die Vergabe von Azubi-Accounts administrieren. Der Azubi-Nutzer muss sich eigenständig registrieren und hierzu die für die Registrierung erforderliche Abo-Nummer bei seinem Ausbildungsbetrieb erfragen.

2.3. Sofern ein Nutzer Lehrer ist und das eLearning-Angebot nutzen möchte, ist abweichend von den vorstehenden Regelungen für die Registrierung nicht der Abschluss eines Abonnements, sondern bei der gesondert für Lehrer vorgesehenen Anmeldung ein Statusnachweis erforderlich. Dieser Statusnachweis besteht in einer aktuellen Bescheinigung der Schule, aus der sich ergeben muss, dass der Nutzer bei der Schule als Lehrer tätig ist. Der Statusnachweis kann über das entsprechende Anmeldeformular für Lehrer als Datei hochgeladen werden. Nach Prüfung der Unterlagen übermittelt Vogel eine kostenfreie Abo-Nummer an die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse. Mithilfe der Abo-Nummer kann der Nutzer sich dann zum eLearning-Angebot registrieren.

2.4. Der Nutzer kann sich mit der von Vogel gesondert mitgeteilten Abo-Nummer und durch Eingabe der über das entsprechende Formular abgefragten Daten und eines selbst festzulegenden Passworts registrieren. Mit der Freischaltung des Nutzers ist der gesonderte Vertrag über die Nutzung des eLearning-Angebots zwischen Vogel und dem jeweiligen Nutzer zustande gekommen.

2.5. Mit Abschluss des Nutzungsvertrags wird für den Nutzer von Vogel ein Nutzer-Account auf dem eLearning-Portal angelegt. Mit dem User-Namen und dem Passwort kann der Nutzer diesen Nutzer-Account für sich zur Nutzung freischalten und sich anmelden (sog. Log-in). In dem Nutzer-Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ggf. weitere Daten zu seiner Person ergänzen. Der Vertragstext (diese ANB) wird nicht im Nutzer-Account bereitgehalten und ist nach der Registrierung zum eLearning-Angebot nicht mehr abrufbar. Der Nutzer kann sich den Vertragstext aber über die Funktionen seines Browsers ausdrucken oder abspeichern, bevor er die Registrierung abschließt.

2.5. Der Nutzer ist verpflichtet, erforderliche Aktualisierungen in seinem Nutzer-Account selbst vorzunehmen und die übermittelten Daten aktuell zu halten. Unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse können ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen per E-Mail zugehen.

2.6. Mit der Freischaltung des Nutzer-Accounts ist kein Anspruch des Nutzers auf bestimmte Funktionen verbunden. Durch die Freischaltung des Nutzer-Accounts wird dem Nutzer lediglich die Möglichkeit eröffnet, das eLearning-Angebot von Vogel zu nutzen. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, Funktionen des eLearning-Angebots insoweit zu ändern, als die Änderungen der Weiterentwicklung des eLearning-Angebots dienen oder sie technisch (z. B. um die Verfügbarkeit des Angebots zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich sind.

2.7. Vogel übernimmt keine Garantie für die dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Webseiten und seines eLearning-Angebots. Vogel gewährleistet als minimale Größe eine Verfügbarkeit von 95 % bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit in diesem Sinn versteht sich als das Verhältnis von Ist-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.

3. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete, missbräuchliche Verwendungen seines Nutzer-Accounts.

3.2. Der Nutzer darf das zur Nutzung von Vogel bereitgestellte eLearning-Angebot nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von Vogel angeboten wird – auf ihm gehörendenen Datenträgern zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z. B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte in keiner Form bearbeiten, z. B. verändern, übersetzen oder Urheberbezeichnungen entfernen. Sämtliche Rechte bleiben Vogel bzw. dem jeweiligen Urheber vorbehalten.

3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Vogel zu respektieren. Dem Nutzer ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:

a) die im Rahmen des eLearning-Angebots enthaltenen Angaben (z. B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern) zur werblichen Ansprache zu nutzen;

b) Daten zu versenden oder einzustellen, die insbesondere nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die IT-Infrastruktur von Vogel oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z. B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);

c) im Zusammenhang mit der Nutzung des eLearning-Angebots Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, die Rechte Dritter verletzen (z. B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen, Datenschutzgesetze oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

4. Haftung von Vogel

4.1. Vogel haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrags wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Vogel auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Vogel nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Vogel nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

4.2. Soweit die Haftung von Vogel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vogel.

4.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

4.4. Mit Ausnahme der aus Ziffer 4.3. resultierenden Ansprüche verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

4.5. Sollte Vogel aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 3. genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, Vogel von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Vogel wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Vogel bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Vogel zu setzender angemessener Frist nach, ist Vogel berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für Vogel darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

5. Laufzeit Nutzungsvertrag über eLearning-Angebot

5.1. Die Laufzeit des Nutzungsvertrags über das eLearning-Angebot richtet sich nach der Laufzeit des diesbezüglichen Abonnementvertrags. Der Zugriff auf Inhalte des eLearning-Angebots endet automatisch mit Ende der Laufzeit des maßgeblichen Abonnements oder mit Kündigung des maßgeblichen Abonnements bzw. einzelner zusätzlicher Kontingente.

5.2. Das Recht für beide Parteien zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5.3. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grunds den Nutzer von der Möglichkeit der Nutzung vorübergehend auszuschließen und zu sperren (z. B. bei einer Verletzung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 3.3. dieser ANB). Vogel wird dies dem jeweiligen Nutzer unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen und den Ausschluss oder die Sperre bei Wegfall des Grunds aufheben.

5.4. Im Fall der Beendigung des Vertrags wird das Konto des Nutzers einschließlich der zugehörigen personenbezogenen Daten gelöscht. Eine Ausnahme besteht für solche Daten, die einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

6.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.2. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Würzburg.

6.3. Sollte eine der Regelungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

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